Genug Stärke

Der Kreml setzte seine Wahlmanipulationskampagne in den USA bis zum letzten Moment fort und nutzte dabei das gleiche Vorgehensmuster, das wir wieder und wieder aufgedeckt haben.

In dieser Woche haben kremlnahe Quellen in einer eindrucksvollen Demonstration der Realitätsverweigerung zwei widersprüchliche Narrative über die nordkoreanischen Truppen in der Region Kursk verbreitet: Einerseits behaupten sie, dass diese überhaupt nicht existieren, während sie gleichzeitig argumentieren, dass ihre Anwesenheit lediglich eine westliche Erfindung sei, um das Engagement der NATO zu rechtfertigen.

Am Dienstag, den 5. November, endete der Zyklus der US-Präsidentschaftswahlen mit dem Sieg des republikanischen Kandidaten Donald J. Trump. Wie bereits zuvor berichtet, versuchten russische Staatskanäle und andere kremlfreundliche Desinformationsakteure, sich in die Wahlen einzumischen, indem sie mehrere Einflussversuche unternahmen: eine kremlfreundliche Taktik, die wir nur zu gut kennen.

Die Realität ablehnen und sie durch die eigene ersetzen

Die gedanklichen Verrenkungen des Kremls in Bezug auf Nordkorea sind eine Reaktion auf die zunehmenden Beweise mehrerer Geheimdienste, die bestätigen, dass die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) etwa 10.000 bis 12.000 Truppen entsandt hat, um Russland im Krieg zu unterstützen.

Der Einsatz wurde vom ukrainischen Geheimdienst, dem Europäischen Geheimdienstzentrum (INTCEN), dem US-Verteidigungsministerium und dem Nationalen Geheimdienstdienst Südkoreas unabhängig voneinander bestätigt, wobei NATO-Generalsekretär Mark Rutte zuvor erklärte, dass einige nordkoreanische Kräfte bereits näher an die Grenzen der Ukraine verlegt wurden.

Auf zwei Hochzeiten tanzen

Was diesen Desinformationsversuch besonders bemerkenswert macht, ist die Tatsache, dass er zeigt, wie er die Propagandamaschine des Kremls versucht, beide Seiten zu bedienen.

Einerseits weisen kremlfreundliche Quellen Berichte über nordkoreanische Truppen als eine CIA-Manipulation zurück und behaupten, dass ausländische Truppen nur die „perfekt koordinierte Kampfmaschine“ Russlands behindern würden. Andererseits verbreiten sie gleichzeitig das Narrativ, dass westliche Aussagen über die nordkoreanische Unterstützung lediglich Versuche seien, die Präsenz von NATO-Truppen in der Ukraine rückwirkend zu rechtfertigen – obwohl es keine NATO-Truppen an der Front gibt.

Dieser Widerspruch offenbart ein zentrales Merkmal der russischen Informationskriegsführung: Wenn die Realität nicht länger zu leugnen ist, greift sie oft auf mehrere widersprüchliche Narrative zurück, in der Hoffnung, dass zumindest eines bei ihrer Zielgruppe hängen bleibt.

Natürlich wirkt es auch etwas seltsam, wenn „die größte Armee der Welt“, wie die kremlfreundlichen Medien die russische Armee gerne überhöhen, um Hilfe von einem internationalen Paria und einem der ärmsten Länder der Welt bitten muss. Daher setzte Moskau eine verdrehte Realität ein, um dieses Dilemma zu erklären, und behauptete einfach, dass Russland der DVRK helfe, und nicht umgekehrt.

Mit der Hand in der Keksdose erwischt

Russische Staatskanäle und andere kremlfreundliche Medien setzten mehrschichtige Einflussversuche ein, die auf die US-Präsidentschaftswahl 2024 abzielten, und nutzten dabei FIMI-Aktivitäten (Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland).

Laut offiziellen US-Quellen umfassten diese Versuche unter anderem gefälschte Videos, die fälschlicherweise Wahlbetrug darstellten, Bombendrohungen, die die Stimmabgabe in zwölf Wahllokalen in Georgia in überwiegend afroamerikanischen Vierteln vorübergehend unterbrachen, sowie eine „Doppelgänger“-Kampagne, bei der ausgeklügelte Klon-Websites erstellt wurden, die sich als legitime US-Medienkanäle ausgaben.

Das klingt nur allzu vertraut

Zu den Taktiken gehörten unter anderem KI-generierte Inhalte, koordinierte nicht authentische Social-Media-Konten in sozialen Medien und mehrstufige URL-Umleitungen, um Plattformbeschränkungen zu umgehen. Russische Einflussnehmer nutzten auch innenpolitische Themen der USA, wie den Hurrikan Helene, um Zwietracht zu säen, indem sie behaupteten, dass Hilfe für die Ukraine die Hilfsmaßnahmen für den Hurrikan verdrängte. Diese Versuche setzten stark auf „Flooding“-Taktiken, um bestimmte Narrative, darunter Verschwörungstheorien über den „Deep State“, in den Informationsraum zu drängen und gleichzeitig das Vertrauen in US-demokratische Institutionen und Kandidaten zu untergraben.

Die russische Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen 2024 folgt einem Muster, das bereits bei den Wahlen zum Europäischen Parlament sowie in der Republik Moldau und in Georgien beobachtet wurde. Bei all diesen Wahlen wurden ähnliche Taktiken angewandt: Verleumdung der Kandidaten, Überflutung des Informationsraums mit Unwahrheiten, Ausnutzung bestehender gesellschaftlicher Spaltungen, Orchestrierung koordinierten nicht authentischen Verhaltens in den sozialen Medien und der Versuch, das Vertrauen in demokratische Institutionen zu untergraben.

Weitere Beispiele für kremlfreundliche Desinformation, die uns diese Woche den Kopf schütteln lassen:

• In einer bizarren und verdrehten kremlfreundlichen Fantasie hat ein russischer Militärpriester die haarsträubende Behauptung aufgestellt, dass ukrainische „neo-nazistische und heidnische Bataillone“ in der Region Kursk Menschenopfer gebracht hätten. Dieses völlig abwegige Desinformationsnarrativ, das im Zuge des ukrainischen Vormarschs in die Kursk-Region im August 2024 aufkam, versucht erneut, den Einmarsch Russlands als eine Art heiligen Krieg gegen die „gottlose“ Ukraine darzustellen. Der Realitätscheck ist eindeutig: Journalisten der Washington Post, die die Stadt Sudscha besuchten, fanden keinerlei Hinweise auf ein Fehlverhalten der ukrainischen Armee gegenüber Zivilisten. In der Zwischenzeit gibt es zahlreiche dokumentierte Beweise für tatsächliche russische Kriegsverbrechen, darunter die gezielte Zerstörung von ziviler Infrastruktur wie Schulen, Krankenhäusern und Kirchen – wobei der Luftangriff auf ein Geburtshaus in Mariupol im März 2022 als eines der bekanntesten Beispiele gilt, ebenso wie das Massaker von Butscha. Der jüngste Versuch, die ukrainischen Streitkräfte als „böse Heiden“ darzustellen, ist nur eine weitere Variante des obsessiven „Nazi-Ukraine“-Narrativs des Kremls, das dieser seit 2014 propagiert. Durch die Kombination von religiöser Panikmache mit falschen Anschuldigungen von Gräueltaten versucht diese Desinformation, sowohl die Ukraine zu dämonisieren als auch von den eigenen dokumentierten Kriegsverbrechen Russlands abzulenken.
• Die Propagandamaschine des Kremls hat eine weitere absurde Behauptung über Polen in die Welt gesetzt. Diesmal behauptete ein bekanntes kremlfreundliches Sprachrohr, Pravda-pl, dass Polen „kurz davor stehe, in den Krieg mit Russland einzutreten“, und verdrehte Polens Diskussionen über Raketenabwehrfähigkeiten zu Prognosen über einen bevorstehenden groß angelegten Krieg. Dieses Desinformationsnarrativ tauchte auf, nachdem Polen und die Ukraine im Juli 2024 ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet hatten, das es Polen lediglich ermöglicht, russische Raketen abzufangen, die auf polnisches Gebiet zusteuern. Polen hat zwar seine Unterstützung für die Ukraine verstärkt und u. a. MiG-29-Flugzeuge bereitgestellt, doch ist das Land weit davon entfernt, in einen Krieg einzutreten. Dieses Desinformationsnarrativ passt in das breitere Muster Russlands, Polen und andere NATO-Verbündete als Aggressoren darzustellen und dabei bequemerweise zu ignorieren, dass es Russland war, das eine groß angelegte Invasion der Ukraine gestartet hat. Mit dieser Informationsmanipulation wird auch versucht, die legitime defensive Zusammenarbeit zwischen demokratischen Nachbarn als Kriegstreiberei darzustellen und gleichzeitig Polen und andere Verbündete von der Unterstützung der Ukraine abzuhalten.
• Ein weiteres „klassisches“ Beispiel aus dem kremlfreundlichen Anti-EU-Drehbuch behauptet, dass eine „außer Kontrolle geratene Elite“ in Brüssel den Mitgliedsstaaten ihre Souveränität entziehe und „kultur-marxistische Werte“ auferlege. Mit dieser immer wiederkehrenden konspirativen Desinformation wird versucht, die EU als undemokratisches Ungetüm darzustellen, das von geheimen Eliten geführt wird. Die Realität der EU-Verwaltung ist weitaus alltäglicher und demokratischer: Die Bürger wählen ihre Vertreter im Europäischen Parlament direkt, während der Europäische Rat aus demokratisch gewählten Staats- und Regierungschefs besteht. Die Europäische Kommission selbst unterliegt einer mehrschichtigen demokratischen Kontrolle, und das Subsidiaritätsprinzip gewährleistet, dass Entscheidungen so bürgernah wie möglich getroffen werden. Dieses kremlfreundliche Desinformationsnarrativ ist Teil einer langjährigen Kreml-Strategie, die EU als undemokratisch darzustellen – eine wahrlich ironische Behauptung aus einer Quelle, die kontinuierlich daran arbeitet, demokratische Prozesse sowohl im Inland als auch im Ausland zu untergraben. Indem sie emotionale Auslöser wie eine „außer Kontrolle geratene Elite“ und falsche Spannungen zwischen den EU-Institutionen und der nationalen Souveränität heraufbeschwört, zielt dieser Desinformationsversuch darauf ab, Misstrauen zu säen und die politische Fragmentierung innerhalb der Europäischen Union voranzutreiben.