„Jede meiner Sendungen könnte die letzte sein“
Sergej Parchomenko ist ein erfahrener russischer Journalist und Moderator einer wöchentlichen Talkshow beim Radiosender Echo Moskwy. Er ist aber auch ein angesehener politischer Kommentator, der für seinen Einsatz gegen Wahlbetrug bekannt ist. In einem Interview für EUvsDisinfo spricht er über die langwierige Kampagne der russischen Regierung gegen den Bürgeraktivismus und die außerordentlichen Schwierigkeiten, mit denen sich Journalistinnen und Journalisten heute in Russland konfrontiert sehen.
Als Journalist und Redakteur haben Sie die Medienentwicklung in Russland in den letzten 30 Jahren aufmerksam verfolgt. Welches sind die wichtigsten Trends, die Sie in diesem Zeitraum beobachtet haben?
Der bemerkenswerteste Trend ist meiner Ansicht nach der Versuch der russischen Regierung, die vollständige Kontrolle über die Medienszene im Land zu übernehmen. Aus Sicht der Regierung muss der Medienmarkt komplett zerstört und den Medien jegliche wirtschaftliche Grundlage für ein unabhängiges Überleben entzogen werden. Genau aus diesem Grund versucht sie auch, die Vertriebs- und Werbemärkte zu kontrollieren, da diese die Haupteinnahmequellen für alle Medien darstellen.
Angesichts der weitreichenden Umstellung der Medien auf reine Online-Kanäle streben die Behörden jetzt die Kontrolle über das Internet an. Sie wollen eine Situation schaffen, in der Medien nur dann weiterhin bestehen können, wenn sie einen Vertrag mit ihnen eingehen – einen Vertrag, der die Behörden dazu ermächtigt, gezielt Artikel zu ausgewählten Themen in Auftrag zu geben.
Dies ist bereits seit vielen Jahren in den russischen Regionen der Fall, wo ausnahmslos alle Medien nur deshalb noch existieren, weil sie eine Vereinbarung mit den regionalen Behörden getroffen haben. Sie werden aus dem Regionalhaushalt finanziert und sind vollständig den Behörden unterstellt. Sie befinden sich völlig unter ihrer Kontrolle. Es handelt sich dabei nicht unbedingt um staatliche Medien, doch sie verdanken ihre Existenz den Einnahmen, die sie aus dem lokalen Staatshaushalt erhalten.
Aus der Sicht von Putin und dem derzeitigen russischen Regime ist dies ein ideales System. Das System soll so ausgeweitet werden, dass Medien nur dann bestehen können, wenn sie irgendeine Art von Beziehung zu den Behörden unterhalten. Medienschaffende versuchen, dagegen anzukämpfen und ihre Unabhängigkeit zu bewahren, um weiterhin freie, autonome und von der Regierung unabhängige Medien mit eigenen Finanzierungsquellen aufbauen zu können, die sich wirtschaftlich selbst tragen.
Meiner Meinung bildet dieses Ringen den Kern des Konflikts, der sich in den letzten 30 Jahren in der russischen Medienlandschaft entwickelt hat. Oder besser gesagt in den letzten 20 Jahren, denn alles begann im Jahr 2000, als das damals größte russische Medienunternehmen Media-Most aufgelöst wurde.
Das Gesetz über „ausländische Agenten“ hat diese Auseinandersetzung noch verschärft und den unabhängigen Medien sowie einzelnen Medienschaffenden einen schweren Schlag versetzt. Wie hat sich dieses Gesetz auf das Medienumfeld ausgewirkt, und was erwartet uns in naher Zukunft?
Mit diesem Gesetz sollen russische Medien ihrer Rechte als Unternehmen und russische Medienschaffende ihrer Bürgerrechte beraubt werden, die durch andere Gesetze und die Verfassung garantiert werden. Das Gesetz ist so konzipiert, dass es andere Gesetze ersetzt und aufhebt. Bürgerinnen und Bürger genießen Bürgerrechte unter anderem in Bezug auf die Unverletzlichkeit des Privatlebens, das Briefgeheimnis, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Bankgeheimnis.
Alle diese Rechte werden durch das Gesetz über „ausländische Agenten“ außer Kraft gesetzt. Es schafft eine Situation, in der Einzelpersonen, sobald sie als „ausländische Agenten“ eingestuft werden, ihre Rechte verlieren. Sie sind dann dazu verpflichtet, ständig über jeden ihrer Schritte Bericht zu erstatten, und unterliegen Einschränkungen bei der Teilnahme an bestimmten Aktivitäten und der Ausübung bestimmter Berufe. In einigen Fällen werden sie außerdem in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt.
Dieses Gesetz zerstört nicht nur die Rechte, die Medien als gewerbliche Unternehmen genießen, sondern auch das System der Garantien und Bürgerrechte, die den Bürgerinnen und Bürgern normalerweise in Russland zustehen würden. Es dient im Wesentlichen als Instrument der Unterdrückung. Das ist sein einziger Zweck.
Viele russische Journalistinnen und Journalisten sind im vergangenen Jahr aus dem Land geflohen. Ganze Nachrichtenredaktionen arbeiten heute vom Ausland aus. Glauben Sie, dass diese im Exil befindlichen Medienkanäle auf lange Sicht weiterhin hochwertige und relevante Informationen für die Zielgruppen in Russland anbieten können?
Wir wissen, dass im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert russische Medien im Exil betrieben wurden. Heute sieht die Lage aber ganz anders aus. Ich bin mir nicht sicher, ob die Medien unter solchen Bedingungen auf Dauer erfolgreich bestehen können. So könnte sich in einigen Monaten oder Jahren herausstellen, dass diese Medien nicht mehr funktionieren können, weil sie von ihrer Leserschaft und ihrem sprachlichen Umfeld abgeschnitten sind und folglich gezwungen sind, ihre Tätigkeit einzustellen. Genauso gut könnte es aber auch sein, dass sie es dank des Internets schaffen, in der Ferne fortzubestehen. Die Zeit wird es zeigen.
Sie moderieren nun schon seit vielen Jahren eine wöchentliche Talkshow beim Radiosender Echo Moskwy, in der Sie offen über Ihre Ansichten sprechen. Glauben Sie, dass solche „Inseln“ der Meinungsfreiheit in Russland weiterhin Bestand haben werden? Wie sehen Sie Ihre eigene Zukunft als Journalist in Russland?
Das ist schwer zu sagen. Wir arbeiten seit vielen Jahren in dem vollen Bewusstsein, dass jede meiner Sendungen – die immer freitags um 21:00 Uhr ausgestrahlt werden – die letzte sein könnte. Ich weiß, dass es für mich vielleicht nie wieder eine nächste Sendung geben wird.
Jedes Mal, wenn ich mich von meinen Zuhörerinnen und Zuhörern verabschiede, sage ich ihnen: „Ich hoffe, wir hören uns nächsten Freitagabend um 21:00 Uhr wieder.“ Das hoffe ich wirklich. Eines Tages könnte mir mitgeteilt werden, dass mein Programm abgesetzt wurde, dass der Radiosender jetzt ein neues „Profil“ hat, neue Interessen verfolgt, und dass meine Dienste nicht mehr benötigt werden.
Ich weiß nicht, wie lange Echo Moskwy und andere solche Inseln der Meinungsfreiheit, wie Sie sie nennen, noch weiterbestehen können – es handelt sich jedenfalls um vereinzelte Beispiele für Medien, die immer noch von Russland aus agieren, wie auch Doschd oder Nowaja Gaseta und eine Handvoll weiterer Medien.
Durch das Internet ändert sich nun jedoch alles. Heute gibt es eine beträchtliche Anzahl neu etablierter, mobiler und dynamischer Online-Medien, die sich auf investigativen Journalismus konzentrieren. Zurzeit können sie noch bestehen. Doch solche Medien stützen sich bislang auf die Zusammenarbeit mit Journalistinnen und Journalisten in Russland, von denen immer mehr gezwungen sind, das Land zu verlassen, was uns zur vorherigen Frage zurückbringt: Ich weiß nicht, ob diese Journalistinnen und Journalisten und Medien auf Dauer unter solchen Bedingungen weiterarbeiten können. Wir werden sehen.
Was die Prognosen für meine eigene Zukunft angeht, so denke ich, dass auch ich zu einem Journalisten werden muss, dessen Arbeit ausschließlich online verbreitet wird. Ich würde da auf YouTube tippen. Ich glaube, dass es dort die meisten Chancen gibt, und dass es möglich ist, auf YouTube eine Zuhörer- und Zuschauergemeinschaft rund um den eigenen YouTube-Kanal aufzubauen. Ob ich das hinbekomme, ist allerdings eine andere Sache.
Das Logo des Radiosenders Echo Moskwy.
Wie kann man unter solchen Bedingungen arbeiten, auch aus psychologischer Sicht, wenn man nicht weiß, was der morgige Tag bringen wird? Benötigen Medienschaffende, aber auch Medien, nicht wie jedes Unternehmen einen Entwicklungsplan?
Psychologisch gesehen ist das nicht einfach. Es erfordert zusätzlichen Aufwand und ermöglicht nur eine kurzfristige Planung; auf langfristige Pläne können wir uns nicht verlassen. Leider sehen so die Arbeitsbedingungen russischer Medienschaffender aus. Sie können diese Bedingungen nicht ändern. Das sind die Umstände, die das politische Umfeld für sie bereithält, und wir müssen das Beste daraus machen.
Neben Ihrer journalistischen Tätigkeit sind Sie auch für Ihren Bürgeraktivismus bekannt, unter anderem für Ihre Rolle bei der Organisation von Straßenprotesten gegen Wahlbetrug in den Jahren 2011 und 2012. Auch in diesem Jahr fanden Parlamentswahlen statt, doch niemand ist auf die Straße gegangen. Was ist passiert?
Die Tatsache, dass wir in diesem Jahr keine Proteste erlebt haben, ist kein unerwartetes Ereignis; es ist das logische Ergebnis der Entwicklungen nach 2011 und 2012. Die russischen Behörden bekamen es aufgrund dieser Proteste mit der Angst zu tun und haben seitdem große Anstrengungen unternommen, um alle Protestaktivitäten zu unterbinden. Dies geschah auf legislativer Ebene.
Seither sind zahlreiche Gesetze erlassen worden – das Gesetz über „ausländische Agenten“ ist nur eines davon. Es gibt jetzt beispielsweise Gesetze, die die Aktivitäten verschiedener Arten von nichtstaatlichen Organisationen stark einschränken, Gesetze, die Spenden und Crowdfunding – die für eine Vielzahl ziviler Projekte unerlässlich sind – extrem erschweren. Dank einiger Gesetze wurden die Zügel verschiedener Strafverfolgungsbehörden erheblich gelockert, wodurch es viel einfacher geworden ist, Menschen zu bespitzeln, unter Druck zu setzen und einzuschüchtern. Andere Gesetzte wiederum behindern in erheblichem Maße die Kommunikationswege, indem sie die außergerichtliche Sperrung von Websites auf der Grundlage willkürlicher Entscheidungen von Strafverfolgungsbehörden ermöglichen.
Darüber hinaus wurden in diesem Zeitraum in großem Umfang Druck und Einschüchterung ausgeübt. Eine beträchtliche Anzahl von Personen wurde festgenommen; manche von ihnen wurden unter Verwaltungsarrest gestellt – einige für 10, 20 oder 50 Tage, andere für mehrere Monate oder Jahre. Das Hausarrestsystem wird ebenfalls weit verbreitet angewendet, ebenso wie die Praxis, bestimmte Arten von Aktivitäten einzuschränken, z. B. wenn es Menschen per Gerichtsbeschluss untersagt wird, Mobiltelefone zu benutzen, ins Internet zu gehen, mit Menschen zu sprechen oder ihre Wohnung zu verlassen.
Nicht zuletzt werden Menschen bei Protesten zusammengeschlagen. Das war 2011 und 2012 zwar nicht der Fall, aber heute ist es gang und gäbe. Denn zwischenzeitlich wurde die mit weitreichenden Befugnissen ausgestattete russische Nationalgarde ins Leben gerufen, deren Mitglieder Menschen mitten auf der Straße verprügeln. Die Leute haben Angst, sie sind demoralisiert und viele von ihnen wurden bis zur Verzweiflung getrieben. Im Wesentlichen sind das die Gründe dafür, dass die Proteste in Russland aufgehört haben, weil die Regierung sehr harte Maßnahmen durchgesetzt hat, um sie zu unterdrücken. Und das hat sie auch geschafft.
